Syrien und der Gaza-Krieg – Eskalation unter dem Radar
Wo steht das vom Krieg zerrüttete Land in dem Konflikt?
Der Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 und der darauffolgende Krieg in Gaza haben die Spannungen in Westasien verschärft – nicht nur im Libanon und im Roten Meer, sondern auch im benachbarten Syrien. Wo steht das von 13 Jahren Krieg zerrüttete Land in diesem Konflikt? Ist es geostrategischer Akteur oder Spielfeld regionaler und internationaler Mächte? Und wie wirkt sich der Gaza-Krieg auf die Lage der Menschen in Syrien aus?
Syrien ist ein Schlüsselland des Nahen Ostens. Es liegt zwischen den Einflusssphären wichtiger Regionalmächte – der Türkei im Norden, des Iran im Osten, Saudi-Arabiens und der Golfstaaten im Süden und Israels im Südwesten. Mit Israel befindet sich Syrien offiziell im Kriegszustand. Die syrischen Golanhöhen sind seit 1967 israelisch besetzt, Verhandlungen über eine Rückgabe und ein Friedensabkommen scheiterten zuletzt im Jahr 2000. Zwischen Israel und Syrien verläuft deshalb bis heute keine Staatsgrenze, sondern eine von UN-Blauhelmtruppen kontrollierte Waffenstillstandslinie. Das Gebiet galt über Jahrzehnte als stabil und sicher, denn wann immer das syrische Regime Druck auf Israel aufbauen wollte, nutzte es seinen Verbündeten nebenan – die Hisbollah-Miliz im Südlibanon.
Nach 13 Jahren Krieg liegt Syrien am Boden. Ab 2011 hatte sich aus einer friedlichen Revolution ein brutal geführter Überlebenskampf des Regimes von Präsident Bashar al-Assad und ein von Islamisten angeführter bewaffneter Aufstand entwickelt, der schließlich zu einem Stellvertreterkonflikt mutierte. Vier Staaten sind in Syrien militärisch präsent: Russland und der Iran auf Seiten des Regimes, die Türkei im Norden entlang der syrisch-türkischen Grenze und die USA als Verbündeter kurdisch geführter Truppen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordosten. Syrien ist deshalb Schauplatz verschiedener regionaler und internationaler Konflikte, die sowohl von staatlichen als auch nicht-staatlichen Akteuren ausgetragen werden.
Die Menschen in Syrien versinken seit Jahren in Elend und Perspektivlosigkeit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung sind Vertriebene – 7,2 Millionen Menschen innerhalb, 6,5 Millionen außerhalb Syriens. 90 Prozent der Bewohner*innen leben in Armut, 16,7 Millionen werden 2024 auf humanitäre Hilfe angewiesen sein – so viele wie noch nie. Verstärkt wird die Not durch die Auswirkungen des Erdbebens vom Februar 2023, eine Cholera-Epidemie und die Folgen des Klimawandels in Form von Wassermangel und Dürren.
Seit Februar 2020 schien der Konflikt in Syrien eingefroren, auch wenn die Gewalt vielerorts weiterging. Der Gaza-Krieg bringt nun neue Dynamik in die komplexe Syrienkrise und könnte die Machtverhältnisse im Land nachhaltig verändern – zugunsten der Regimes und auf Kosten der Bevölkerung.
Derzeit ist Syrien in vier Einflusszonen zerfallen. Die bevölkerungsreichen Gebiete im Zentrum, entlang der Küste und im Süden kontrolliert Assad. Der Nordosten – fast ein Drittel des Staatsgebietes – wird von der kurdisch dominierten Demokratischen Autonomen Verwaltung Nord- und Ostsyrien (DAANES) regiert. In der letzten von Assad-Gegnern gehaltenen Region in der nordwestlichen Provinz Idlib herrscht Hayat Tahrir al-Sham (HTS), ein Zusammenschluss extremistischer Milizen. Und die türkisch besetzten Regionen im Norden zwischen Afrin und Jarablus sowie zwischen Tal Abyad (Kurdisch Girê Spî) und Ras al-Ain (Kurdisch Serê Kaniyê) sichert sich Ankara mit syrischen Söldnern und Oppositionellen als Statthaltern.
Zehn Konfliktherde in Syrien
Seit Oktober 2023 hat die Gewalt in allen vier Teilen deutlich zugenommen, die UN-Untersuchungskommission für Syrien überschrieb ihren Bericht vom März 2024 deshalb mit den Worten «Auch Syrien braucht dringend einen Waffenstillstand». Insgesamt lassen sich in Syrien zehn Konfliktherde identifizieren – sechs interne und vier außenpolitisch motivierte.
Die sechs internen Gewaltkontexte sind:
- Die seit Oktober anhaltenden Luftangriffe des Regimes und Russlands auf zivile Infrastruktur in Idlib mit Hunderten zivilen Opfern und 130.000 Vertriebenen, ausgelöst durch einen Drohnenanschlag auf die Militärakademie in Homs am 5. Oktober 2023 mit Dutzenden Toten, zu dem sich niemand bekannte;
- mehr als 50 Anschläge der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zwischen Juli und Dezember 2023 auf militärische und zivile Ziele im Zentrum des Landes und in den östlichen Provinzen Deir al-Zor und Hasaka;
- die auf die Festnahme eines Militärkommandanten im August 2023 folgenden Auseinandersetzungen zwischen den kurdisch geführten Syrian Democratic Forces (SDF) und arabischen tribes in Deir al-Zor mit mindestens 96 Todesopfern und 6.500 vertriebenen Familien;
- die internen Machtkämpfe und Menschenrechtsverletzungen türkisch kontrollierter Milizen der Syrischen Nationalen Armee (SNA) in den von der Türkei besetzten Gebieten, vor allem in Afrin;
- die Einschüchterung von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen sowie willkürliche Verhaftungen durch HTS in der Provinz Idlib;
- die anhaltende Repression des Regimes in Form von Überwachung, Verfolgung, Verschwindenlassen und Folter mit dem Ziel, eine Ausweitung der seit August 2023 in der südlichen Provinz Sweida andauernden Proteste zu verhindern.
Vier weitere Gewaltkontexte sind von den Interessen nicht-syrischer Akteure getrieben:
- Die türkischen Drohnenangriffe im Nordosten, die nicht nur auf SDF-Mitglieder, Politiker*innen der Selbstverwaltung und Militärbasen abzielen, sondern Wasser- und Elektrizitätswerke, Öl- und Gasanlagen sowie medizinische Infrastruktur zerstören;
- die regelmäßigen israelischen Luftschläge auf iranische Revolutionsgarden und syrische Militäreinrichtungen in den Regimegebieten, wodurch mehrfach die Flughäfen Damaskus und Aleppo außer Betrieb gesetzt wurden;
- die von pro-iranischen Milizen abgefeuerten Raketen auf Israel im Südwesten und ihre mehr als 100 Angriffe auf amerikanische Militärbasen im Nordosten, die wiederum US-Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen zufolge hatten;
- Jordaniens Militärkampagne im syrisch-jordanischen Grenzgebiet gegen Drogen- und Schmuggelnetzwerke, bei der immer wieder Zivilist*innen sterben.
Diese Aufzählung – eine Art Chaos-Liste des Schreckens – zeigt, wie die wachsenden Spannungen in der Region sowohl innerstaatliche Machtkämpfe befeuern als auch den Konflikt zwischen Israel/USA und Iran auf syrischem Boden eskalieren lassen.
Auswirkungen des Gaza-Kriegs auf Syrien
Der Krieg in Gaza verändert Wahrnehmungen, Bündnisse und
Kräfteverhältnisse in Westasien – für die Menschen in Syrien hat er vor
allem negative Folgen.
Offensichtlich ist zunächst das
internationale Desinteresse. Da die westliche Welt mit den Kriegen in
der Ukraine und in Gaza beschäftigt ist, nimmt sie kaum Notiz von dem,
was in Syrien passiert. Das Assad-Regime und Russland sowie die Türkei
nutzen die geringe Aufmerksamkeit als Freibrief für ihre
Militärkampagnen im Nordwesten beziehungsweise Nordosten des Landes.
Angesichts des Leids in Gaza solidarisieren sich die Menschen in Westasien nicht nur mit den Palästinenser*innen, sondern auch mit jenen, die sich als ihre Vorkämpfer inszenieren: mit der Hisbollah im Libanon, den Houthis im Jemen und den iranisch geführten Milizen im Irak und Syrien. Der Iran und seine anti-israelische «Achse des Widerstands» werden folglich populärer, die als einseitig pro-israelisch wahrgenommenen USA und europäischen Staaten verlieren weiter an Glaubwürdigkeit und Einfluss.
In Syrien hilft das dem Regime, denn mit seinem engen Verhältnis zu Teheran steht Assad jetzt auf der «richtigen» Seite des Konflikts. Die seit Jahren heftige Kritik am iranischen Einfluss auf Syriens Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ist deutlich leiser geworden. In Zeiten, in denen Irans Proxys Israel und den USA die Stirn bieten, mag man ihnen nicht in den Rücken fallen – auch wenn die Menschen in Syrien nicht in den Konflikt zwischen Israel und Iran hineingezogen werden wollen und wenig Sympathie für das schiitische Regime in Teheran hegen.
Der russische Präsident Vladimir Putin, Assads wichtigster Verbündeter, profitiert ebenfalls von der Eskalation in Israel und Palästina. Im Vergleich zu den USA erscheint Russland, ähnlich wie China, als ehrlicherer Vermittler zwischen Israelis und Palästinenser*innen. Indem Putin Vertreter von Fatah und Hamas Ende Februar 2024 nach Moskau einlud, bemühte er sich außerdem um eine innerpalästinensische Verständigung, die für eine Lösung des Konflikts grundlegend ist.
Selbst die Türkei, die im syrischen Machtkampf seit 2011 eigentlich auf Seiten der Opposition steht und jahrelang den Sturz des Regimes forderte, rückt mit der Israel-kritischen Haltung ihres Präsidenten Recep Tayyep Erdoğan näher an Assad und seine Unterstützer heran. In Sachen Gaza sind sich in Syrien also alle Interventionsmächte einig – mit einer Ausnahme: den USA, die deshalb zunehmend isoliert und unter Druck sind.
Folgen eines möglichen Rückzugs der USA aus dem Nordosten Syriens
Mit 900 Soldaten schützen die Amerikaner das kurdisch geführte Autonomieprojekt im Nordosten vor einer Übernahme durch das syrische Regime und weiteren Bodenoffensiven der Türkei. Ihre eigentliche Mission ist die Einhegung des IS, der zwar seit 2019 territorial besiegt ist, aber in den vergangenen Jahren wiedererstarkt. Tausende Kämpfer arbeiten aus dem Untergrund an einer Rückkehr des Kalifats, sie rekrutieren unter den ehemaligen Kämpfern in den Gefängnissen und mobilisieren deren Frauen und Kinder im Lager al-Hol, wo bis heute mehr als 43.000 überwiegend irakische und syrische IS-Angehörige unter katastrophalen Bedingungen festgehalten werden. Von den 6.600 Drittstaatlern in al-Hol sind zwei Drittel Kinder und Jugendliche aus insgesamt 47 Ländern.
Die bewaffneten Kräfte der autonomen Verwaltung, die SDF, sind der wichtigste Verbündete der USA und ihrer multinationalen Anti-IS-Koalition. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) stellen den größten Teil der SDF, wegen ihrer ideologischen und organisatorischen Verbindungen zur PKK gelten sie der Türkei als «Terroristen».
Das syrische Regime, Russland und der Iran wollen die USA zum Abzug bewegen – sie haben ihre Militärpräsenz im Osten des Landes seit Juli 2023 verstärkt und schaffen mit Propaganda ein feindliches Umfeld, das in Washington als Gefährdung der eigenen Truppen gelesen werden soll. Die seit Oktober anhaltenden Drohnenangriffe iranischer Milizen auf US-Stützpunkte in der Region, bei denen im Februar erstmals drei US-Militärs getötet wurden, haben die Diskussionen über einen Truppenabzug aus Nordostsyrien und dem benachbarten Irak (dort sind 2.500 US-Soldaten stationiert) weiter angefacht. Sollte Donald Trump im November 2024 zum nächsten US-Präsidenten gewählt werden, gilt ein amerikanischer Rückzug als wahrscheinlich.
Für den Nordosten wären die Folgen dramatisch. Die DAANES wäre am Ende, eine Einigung mit dem Regime erscheint aussichtslos, da Assad seit Jahren keine Bereitschaft zeigt, über eine föderale Ordnung in Syrien zu verhandeln. Seine Geheimdienste würden die Kontrolle übernehmen und engagierte Bürger*innen, Journalist*innen und zivilgesellschaftliche Akteure verfolgen – Tausende müssten in Richtung Irak fliehen. Der IS würde die Umbrüche nutzen, um Anhänger zu gewinnen. Der Iran würde seinen Einfluss im syrisch-irakischen Grenzgebiet ausbauen und sich damit weitere Nachschubwege zur Hisbollah im Libanon erschließen.
Die Türkei könnte sich mit dem syrischen Regime auf eine gemeinsame Kontrolle der Grenze einigen und dafür seine Truppen aus Idlib abziehen. Dort wäre der Weg frei für eine Rückeroberung des letzten Oppositions-Gebietes, Hunderttausende Binnenvertriebene, die Assad wegen ihrer regimekritischen Haltung nicht im Land haben will, würden vermutlich in einem von der Türkei kontrollierten Gebiet auf der syrischen Seite der Grenze zusammengepfercht und ohne Perspektive vor sich hinvegetieren – eine Art syrischer Gazastreifen, nur ohne Strand und UNRWA.
Gewonnen hätten all jene, die Assad an der Macht gehalten und sich damit langfristigen Einfluss in Syrien gesichert haben – Russland, der Iran und die Hisbollah – sowie die Türkei, die ihre Interessen in Syrien schon immer flexibel und entschlossen verfolgt hat.
Größter Verlierer wären die Menschen in Syrien. Denn eine Stärkung des syrischen Regimes stabilisiert ein von den Assads gemanagtes mafiaähnlich organisiertes Geflecht aus Geschäftsleuten, Milizenführern, Geheimdiensten und Militär, das effektiv zusammenarbeitet, um das eigene Überleben zu sichern, die Unzufriedenheit im Innern einzuhegen und international Unterstützung zu generieren. Dabei konzentriert sich die Macht in den Händen des Präsidentenpaares. First Lady Asma al-Assad – in Großbritannien aufgewachsene Bankerin – sichert die wirtschaftlichen Interessen des Regimes und ihrer Familie über ein Netzwerk aus Unternehmen, Stiftungen, Investitionsfonds, Immobilien und Grundstücken. Ehemalige Warlords hat sie erfolgreich in das System integriert und dadurch als Gefahr von innen gebannt.
Assad-Regime: stabil, aber gesellschaftlich diskreditiert und außenpolitisch handlungsunfähig
In der Gesellschaft wächst der Frust über dieses hochkorrupte und kriminelle System – auch unter Anhänger*innen des Regimes. In den Assad-Hochburgen an der Küste äußert sich die Kritik vor allem über die sozialen Medien, im südsyrischen Sweida demonstrieren Tausende seit Sommer 2023 für das Ende des Regimes und eine politische Lösung des Konflikts. Der Protest zeigt, dass die Propaganda des Regimes nicht mal mehr unter den Minderheiten verfängt. Die Drusen im Süden hatten sich jahrelang neutral verhalten, die Alawiten hatten Assad mehrheitlich unterstützt. Jetzt machen sie ihn zunehmend verantwortlich für die Misere im Land. Aus guten Gründen: Assads Machtapparat bereichert sich schamlos und strukturell an der vom Westen finanzierten humanitären Hilfe der Vereinten Nationen, er verhindert mit seinen intransparenten und klientelistischen Strukturen ausländische Investitionen und überschwemmt die gesamte Region mit der synthetischen Droge Captagon. Im Innern ist das syrische Regime folglich als Herrschaftsapparat stabil, aber gesellschaftlich diskreditiert.
Bleibt die Frage, wie mächtig Assad nach außen ist. Auf den ersten Blick ist der syrische Machthaber wieder anerkanntes Mitglied der regionalen Staatengemeinschaft, seit Mai 2023 zurück in der Arabischen Liga, im November unter den Gästen des von Saudi-Arabien einberufenen Gaza-Solidaritätsgipfel der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit in Riad. Seine Rehabilitation ist bislang jedoch eher Formsache, der diplomatischen Symbolik sind kaum praktische Schritte der Zusammenarbeit gefolgt. Das hat damit zu tun, dass Assad nicht liefern kann, was die Nachbarn von ihm erwarten – eine Bekämpfung des Drogenhandels und eine Rücknahme von Geflüchteten.
Die Captagon-Schwemme führt in der Region zu wachsenden Problemen mit Drogenabhängigkeit, Schmuggelnetzwerken und Kriminalität. Und Länder wie der Libanon und Jordanien sind angesichts eigener Wirtschaftskrisen mit Hunderttausenden syrischen Geflüchteten überfordert. Doch das Drogen-Geschäft ist inzwischen die wichtigste Einnahmequelle des Regimes und die geflüchteten Syrer*innen betrachtet Assad generell als Verräter*innen und Feinde. Jedes echte Zugeständnis gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft würde folglich seine eigene Herrschaft gefährden.
Hinzu kommt, dass Assad wenig Einfluss auf militärische und sicherheitsstrategische Entscheidungen hat. Wann welche Raketen vom Golan auf israelisches Gebiet abgefeuert werden, entscheidet nicht er, sondern die iranischen Revolutionsgarden. Und dem israelischen Beschuss syrischer Militärbasen und Flughäfen hat er ohne russische Flugabwehrsysteme nichts entgegenzusetzen.
Geostrategisch sind dem syrischen Machthaber also die Hände gebunden, er tut, was der Iran und Russland von ihm erwarten. Außenpolitisch hat er sich Handlungsspielräume verbaut, weil sein Überleben darauf basiert, Captagon zu produzieren, humanitäre Hilfe zu veruntreuen und Menschen zu vertreiben.
Im Innern gefestigt, nach außen handlungsunfähig – «Assads Syrien» wird die Region weiter destabilisieren und als humanitäre Dauerkrise die Welt beschäftigen. Der Gaza-Krieg lenkt von dieser Entwicklung ab, während er sie zugleich verstärkt.
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