UNO beschließt Kommission für Verschwundene in Syrien

UNO beschließt Kommission für Verschwundene in Syrien

Seit 2011 tobt in Syrien ein Krieg, mehr als 100.000 Menschen werden vermisst. Die UN wollen eine Einrichtung gründen, um Vermisste zu finden. Das Komitee der Vertriebenen aus Serêkaniyê begrüßt den Schritt, fordert aber auch die Einbeziehung von Rojava.

 

ANF / TIL TEMIR, 1. Juli 2023.

Seit 2011 ist Syrien Schauplatz eines globalen Stellvertreterkrieges, der mehr als 500.000 Menschen das Leben kostete. Weitere 13 Millionen sind entweder aus dem Land geflohen oder wurden innerhalb der Landesgrenzen vertrieben. Über 100.000 Menschen gelten zudem als vermisst. Das ungeklärte Schicksal der Verschwundenen ist eine der größten Tragödien des Syrienkrieges.

Um das Auffinden vermisster Menschen zu bewältigen, wollen die Vereinten Nationen eine neue Institution schaffen. Die Bildung der „Unabhängigen Institution für verschwundene Personen in der Arabischen Republik Syrien“ wurde am Donnerstag in der UNO-Vollversammlung in New York beschlossen. Die Organisation kommt damit Forderungen von betroffenen Familien und Menschenrechtsgruppen nach. Nach zwölf Jahren Konflikt und Gewalt seien wenig Fortschritte erzielt worden, um das Leid der Familien zu mildern. Diese erwarteten Antworten zum Schicksal und Verbleib der Vermissten, heißt es in einer entsprechenden Resolution.

In der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien (AANES) wurde die Einrichtung des neuen UN-Mechanismus positiv aufgenommen. Das Komitee der Vertriebenen aus Serêkaniyê (Ras al-Ain) (Komîteya Koçberên Serêkaniyê) begrüßte die Resolution als einen „längst überfälligen, aber erfreulichen Schritt“ hin zu Gerechtigkeit. Es sei äußerst wichtig, dass eine internationale Institution gebildet wird, die den Verbleib der verschwundenen Syrerinnen und Syrer in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Mindestens genauso von Belang sei die Förderung einer ernsthaften, unparteiischen und transparenten Untersuchung, damit das Schicksal der Vermissten geklärt und die Verantwortlichen gefunden und bestraft werden können.

„Gleichzeitig rufen wie die Generalversammlung der UN sowie den Sicherheitsrat auf, das Schicksal der in Rojava vermissten Menschen in den Mechanismus miteinzubeziehen“, betont das Komitee der Vertriebenen aus der 2019 von der Türkei besetzten Stadt Serêkaniyê. Auch in der Autonomieregion seien seit dem 2011 ausgebrochenen Krieg unzählige Menschen verschwunden gelassen worden – diese Praxis dauert bis heute an. Bei den Verantwortlichen und Tätern handelt es sich jedoch nicht mehr um Angehörige des Regimes in Damaskus, sondern die Türkei als Besatzungsmacht in Teilen von Rojava und ihre dschihadistischen Proxy-Truppen.

Das Vertriebenen-Komitee fordert von den UN daher, Druck auf die Türkei und ihre Verbündeten auszuüben und damit einen Rückzug der Besatzungstruppen aus Syrien zu erwirken. Nur so könne gewährleistet werden, dass Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in dem Land beendet werden und der Konflikt beigelegt wird, Probleme im Dialog gelöst werden und Vertriebene an ihre Heimatorte zurückkehren können. „Die Bewältigung all dieser Herausforderungen ist die Voraussetzung für Frieden in Syrien. Die UN stehen in der Verantwortung, darauf hinzuwirken.“

Titelbild: Vorstellung einer Bilanz der Menschenrechtsorganisation Cizîrê und des Vertriebenen-Komitees zur Menschenrechtslage in Serêkaniyê. Anlass des am 9. Oktober 2022 im Binnenflüchtlingslager Waşûkanî vorgestellten Berichts war der dritte Jahrestag der Besatzung von Serêkaniyê und Girê Spî ( Tall Abyad).