47 IS-Frauen und Kinder aus Rojava nach Frankreich zurückgeführt
Nach einem Treffen zwischen Vertreter:innen der AANES und der französischen Regierung in Qamişlo sind 15 IS-Frauen und 32 Kinder aus Camp Roj nach Frankreich zurückgeführt worden. Die Erwachsenen wurden der Justiz übergeben.
Frankreich hat 47 seiner Staatsangehörigen aus der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien zurückgeführt. Dabei handelt es sich um 15 Frauen und 32 Kinder, die als Angehörige des Islamischen Staates (IS) in Camp Roj interniert waren.
Das französische Ministerium für Europa und Auswärtige Angelegenheiten teilte mit, dass die Minderjährigen in die Obhut für Kinder- und Jugendschutz zuständiger Stellen gekommen sind, wo sie medizinisch und sozial betreut werden. Die Erwachsenen wurden demnach den Justizbehörden übergeben.
Im Vorfeld der Rückführung fand am Sonntag ein Treffen zwischen Vertreter:innen der Autonomen Verwaltung Nord- und Ostsyriens (AANES) und der französischen Regierung in Qamişlo statt. In dem Gespräch zwischen dem Ko-Vorsitzenden der AANES-Abteilung für Außenbeziehungen, Bedran Çiya Kurd, und einer französischen Delegation unter der Leitung von Stéphane Romatet, Direktor des Krisenmanagement- und Unterstützungszentrums im französischen Außenministerium, betonten beide Seiten, dass sich die Unterstützung für die AANES im Antiterrorkampf nicht auf die militärische Ebene beschränken sollte, sondern auch wirtschaftliche und humanitäre Hilfe umfassen muss.
Bei dem Treffen wurden die syrisch-türkische Annäherung und die aktuellen Entwicklungen in der Region erörtert, darunter die jüngsten militärischen Eskalationen der Türkei und die Bedrohung durch den IS. Die syrisch-türkische Annäherung gehe auf Kosten „eines großen Teils des syrischen Volkes", sagte Çiya Kurd. „Sie untergräbt die Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien und macht die Bemühungen der UNO um eine politische Lösung im Einklang mit der UN-Resolution 2254 zunichte.“ Er betonte die Notwendigkeit, die Stabilität der Autonomieregion auf politischem, wirtschaftlichem und humanitärem Gebiet zu unterstützen, und forderte „transparente Positionen“ ein.
Der französische Vertreter Stéphane Romatet erklärte, dass seine Regierung die Entwicklungen in Nordostsyrien genau verfolge und die Präsenz des IS bedrohlich sei. Frankreich sei entschlossen, in der Region zu bleiben, bis die Anti-IS-Mission beendet sei. In Nord- und Ostsyrien müssten verschiedene Sektoren unterstützt werden, insbesondere die Wasserversorgung und die Landwirtschaft, und sein Land werde diese Bemühungen unterstützen.
Frankreich hat laut Rojava Information Center bisher insgesamt 47 Frauen und 144 Kinder aus Nordostsyrien zurückgeholt. In diesem Jahr haben bereits auch Rückführungen von IS-Frauen und Minderjährigen nach Barbados und Spanien stattgefunden.
Rückführungen nach Deutschland
Die letzte Rückführung nach Deutschland war Anfang November 2022. Nach Angaben des Auswärtigen Amts sind die Rückholaktionen nach Deutschland vorerst beendet. Anfang Oktober wurden sieben Kinder, vier Frauen und ein Heranwachsender aus Nordostsyrien nach Deutschland zurückgeholt. Damit sind in mittlerweile sieben Rückführungen insgesamt 27 Frauen, 80 Kinder und ein Heranwachsender aus der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien in die Bundesrepublik gebracht worden. Rückholungen von Kindern sind laut Auswärtigem Amt nur mit Zustimmung und gleichzeitiger Rückholung der Mütter möglich. In weiteren Fällen wünschten die Mütter derzeit keine Rückholung.
12.000 IS-Mitglieder in Gefängnissen
In Nordostsyrien sind ungefähr 12.000 IS-Mitglieder in Gefängnissen inhaftiert. In Camp Hol sind neben syrischen und irakischen Staatsangehörigen 7.800 IS-Frauen und Kinder aus 54 anderen Ländern untergebracht. In dem Lager wächst eine neuen Generation des IS heran. Camp Roj ist sehr viel kleiner und gilt als weniger gefährlich.
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