Auswärtiges Amt fordert Aufklärung des Zaxo-Massakers
Während im Irak keine Zweifel an der Verantwortung der Türkei für das Massaker an Zivilist:innen in Zaxo besteht, bestreitet der türkische Außenminister die Täterschaft und die Bundesregierung fordert die Aufklärung der Umstände des Angriffs.
Im Irak bestehen keine Zweifel daran, dass die Türkei für den Angriff auf einen Picknickplatz im südkurdischen Distrikt Zaxo am Mittwoch verantwortlich ist. Bei der Bombardierung sind neun Menschen ums Leben gekommen, darunter zwei Kinder, Dutzende Menschen wurden verletzt. Das irakische Parlament wird voraussichtlich am Samstag auf einer Sondersitzung über Sanktionen gegen die Türkei beraten. Unterdessen dauern die Proteste vor der türkischen Botschaft in Bagdad seit Mittwochabend an. Eine aufgebrachte Menschenmenge fordert die Schließung der Botschaft und den Abzug aller türkischen Truppen aus dem Irak.
In der Türkei sind die Reaktionen verhalten, in den gleichgeschalteten Tageszeitungen von heute wird das Massaker nicht erwähnt. Das türkische Außenministerium hat bereits am Mittwoch jede Verantwortung bestritten und auf die PKK verwiesen. Heute erklärte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu im TV-Sender TRT, dass die Türkei noch nie Zivilisten angegriffen habe, das sei weltweit bekannt. „Nach Angaben der türkischen Streitkräfte hat es keinen Angriff von uns auf irgendwelche Zivilisten gegeben“, so Çavuşoğlu. Er gehe davon aus, dass der Angriff von „Terrororganisationen“ begangen worden sei.
Dementsprechend fällt auch eine Stellungnahme der deutschen Bundesregierung aus. Zu dem Angriff sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute: „Die Bundesregierung verurteilt den Angriff auf zivile Ziele in der Provinz Dohuk, bei dem mehrere Menschen gestorben und viele weitere verletzt wurden. Angriffe auf Zivilisten sind vollkommen inakzeptabel, ihr Schutz muss unter allen Umständen höchste Priorität haben. Den Familien der Todesopfer gilt unser tiefes Mitgefühl. Den Überlebenden des Angriffs wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung.
Die Umstände des Angriffs und die Verantwortung für diesen müssen dringend aufgeklärt werden. Die Bundesregierung misst dem Respekt für staatliche Souveränität Iraks und der Achtung des Völkerrechts größte Bedeutung bei. Wir werden Irak, einschließlich der Region Kurdistan-Irak insbesondere in Sicherheitsbelangen und der Stabilisierung des Landes weiterhin unterstützen.
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