QSD-Kommandant empfängt Stammesälteste aus Tabqa

Der QSD-Kommandant Mazlum Abdi Kobanê hat sich in Nordostsyrien mit den Ältesten der arabischen Stämme aus Tabqa getroffen. Es fand ein Austausch zur sicherheitspolitischen Lage statt, außerdem wurden Ideen zur Bewältigung der US-Sanktionen diskutiert. 

 

ANF / HESEKÊ, 23. Juni 2020.

Der Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdi Kobanê, hat sich im Nordosten von Syrien mit den Ältesten der Stämme aus Tabqa (ath-Thaura) getroffen. Bei der Zusammenkunft in Hesekê fand ein Austausch zur sicherheitspolitischen und ökonomischen Situation sowie den jüngsten militärischen Entwicklungen in der Region statt.
Die Stammesältesten unterbreiteten Kobanê eine Reihe von Vorschlägen zur Verbesserung der Lebensbedingungen in der Region und zur Bewältigung der Auswirkungen der explodierten Inflation durch den „Caesar Act“. Die US-Gesetzgebung bedeutet eine massive Verschärfung der Sanktionen gegen das syrische Regime und macht einen Wiederaufbau des Landes de facto unmöglich.
Die Stammesführer brachten ihre Unterstützung für das demokratische und dezentrale politische Modell im Autonomiegebiet Nord- und Ostsyriens zum Ausdruck und betonten die Wichtigkeit dieser gesellschaftlichen Alternative, mit der „endlich die Rechte aller Gemeinschaften Syriens und die gerechte Verteilung der nationalen Ressourcen“ garantiert werden. Das Justizsystem der Region bewerteten sie als „positiv“ und unterstrichen, dass der Grundsatz einer vollkommen unabhängigen Justiz in jedem Fall bewahrt werden müsse.

Video: ANHA
Seit der Befreiung von Tabqa durch die QSD im Mai 2017 aus den Händen der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) findet auch in dieser Stadt ein freies Zusammenleben der Menschen statt, an dem die Ältesten der Stämme festhalten wollen und das sie mit verschiedenen Projekten fördern. Zum Schutz der Bevölkerung in den selbstverwalteten Regionen und zur Befreiung der von der Türkei und verbündeten Islamisten besetzten Gebiete kündigten die arabischen Großfamilien außerdem an, die militärischen Strukturen in Nord- und Ostsyrien auch weiterhin zu unterstützen und zu stärken. Einige der Ältesten schlugen eine Berufsarmee vor, die für den Schutz der Grenzen in Frage kommen könnte. Zudem brachten sie Ideen zur Stärkung der Ökonomie Nord- und Ostsyriens ein.
Caesar Act
Die vergangene Woche Mittwoch in Kraft getretenen Sanktionen sind das Resultat der als „Caesar Syria Civilian Protection Act“ bekannten Gesetzgebung – benannt nach dem Pseudonym eines syrischen Militärfotografen, der Fotos von tausenden Folteropfern des Assad-Regimes außer Landes geschmuggelt hatte. Die US-Sanktionen richten sich nicht nur gegen Verantwortliche für Folter und Regimefunktionäre, sondern gegen alle, die wie auch immer geartet die Regierung in Damaskus „unterstützen“. Damit sind nicht nur der Iran und Russland im Fokus der Sanktionen, sondern auch jedes Unternehmen, das Aufträge für irgendeine Form des Wiederaufbaus annimmt. Die EU hatte ihre Sanktionen zuletzt Ende Mai verlängert, obwohl mehrere UN-Stellen hinsichtlich der Coronavirus-Pandemie forderten, sie aufzuheben oder zumindest abzuschwächen, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
Die „Bewegung für eine demokratische Gesellschaft“ (TEV-DEM) bezeichnet den Caesar Act als einen „Wirtschaftskrieg“, mit dem auch die Völker Nord- und Ostsyriens in die Kapitulation gezwungen werden sollen. Die Bevölkerung in den Hunger zu treiben, sei eine höchst unmoralische Politik, kritisierte TEV-DEM im Vorfeld die Sanktionen, die einen schweren Schlag für die Märkte bedeuteten: „Im Ergebnis wird sich die Versorgung mit Nahrungsmitteln und medizinischem Bedarf verschlechtern. Auf diese Weise wird sich auch die Corona-Pandemie in der Gesellschaft ausbreiten. All das zeigt, dass gegen uns und unseren freien Willen ein ökonomischer Krieg geführt wird.“
TEV-DEM
TEV-DEM wurde 2011 gegründet und ist ein Dachverband für Gewerkschaften, Berufsverbände und einige Organisationen der Zivilgesellschaft. TEV-DEM bietet praktische Unterstützung und sorgt dafür, dass die Stimmen der arbeitenden Bevölkerung in die politischen und administrativen Aspekte des konföderalen Systems einfließen. Sie fungiert als eine Art „Gegenmacht“ zur Autonomieverwaltung und ist auf föderaler Basis von der lokalen bis zur interregionalen Ebene organisiert.